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Ausstieg würde Kettenreaktion auslösen


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Die internationalen Kredite für das hochverschuldete Griechenland reichen laut einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" (SZ) nicht aus, um dem Land aus der Krise zu helfen. Unmittelbar nach der Sommerpause müssten die Euro-Länder über die weitere Finanzierung des griechischen Programms entscheiden, sagte ein hoher Beamter der EU-Kommission der "SZ". Andernfalls drohe eine Finanzierungslücke. Sie beträgt bis zu zehn Mrd. Euro.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wird an diesem Donnerstag nach Athen reisen, um dort mit seinem Kollegen Giannis Stournaras sowie Regierungschef Antonis Samaras zu beraten. Mit konkreten Antworten, wie die Finanzierungslücke geschlossen werden kann, sei vor der Bundestagswahl am 22.September aber nicht zu rechnen, weil Schäuble weder Zusagen machen noch das Programm platzen lassen wird, schreibt die "SZ".

Erol Olçak
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Erol Olçak
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Zugleich drängt jedoch die Zeit. Die Euro-Länder müssen eigentlich bis Ende September entscheiden, woher Athen die dringend benötigten zehn Mrd. Euro bekommt. Ansonsten muss der Internationale Währungsfonds (IWF) seine Zahlungen für Griechenland einstellen: Das Statut des verbietet dem Fonds, Länder zu finanzieren, die für weniger als zwölf Monate im Voraus ausreichend Geld haben. Die beschlossenen Finanzhilfen der Euro-Länder für Griechenland laufen zum 30. Juni 2014 aus.

Nur wenn im September klar ist, dass Athen über Mitte 2014 hinaus flüssig ist, bleibt der IWF als Kreditgeber dabei. Steigt er aus, würde Athen nicht nur das Geld fehlen, das der Fonds bis 2016 zugesagt hat. Euro-Länder wie Deutschland und Finnland müssten sich dann ebenfalls aus den Hilfen verabschieden – sie haben ihre Hilfe an die Zusage des IWF geknüpft, das griechische Hilfsprogramm mitzufinanzieren.

Die neue Finanzlücke ergibt sich daraus, dass die griechische Regierung etwa zehn Mrd. Euro aus dem im Herbst 2012 beschlossenen Hilfspaket entnommen hatte, um Staatsanleihen günstig aufzukaufen und damit einen Teil des Schuldenbergs abzutragen. Zudem geht auch der Verkauf von Staatsbetrieben viel schleppender voran als geplant.

Einen Ausweg aus dem Finanzdilemma gibt es aber womöglich: Die Griechen haben von den 50 Mrd. Euro Hilfen, die für die Rettung ihrer Banken vorgesehen waren, nur 37 Mrd. genutzt. Athen will die restlichen 13 Mrd. als eine Art Sicherheitspolster verwenden - dann wäre auch kein neues Hilfsprogramm nötig, berichteten griechische Medien.
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